# Populismus

Populismus ist kein philosophischer Begriff; er gehört ins Inventar politischer Kampfbegriffe. Gleichwohl ist das Phänomen, das inzwischen Sozialwissenschaftler zu erklären versuchen, insofern ein philosophisches Problem, als die damit verbundenen Elemente in unseren Gesellschaften Philosophen schon seit je dazu veranlasste über den Staat, bzw. über die Politik nachzudenken. Im besonderen drängt sich der Begriff für die philosophische Erörterung heute deswegen auf, weil mit ihm ein Kampf um den Kernbestand der Philosophie, der Wahrheit nämlich und ihrem manichäischen Gegenstück, der Lüge entbrannt ist und geführt wird, am eklatantesten in Amerika, aber längst nicht nur da, sondern überall und das ist philosophisch auch jenseits einer politischen Philosophie von Interesse.
Hannah Arendt schrieb in dem brillanten Essay: ‚Wahrheit und Politik‘ 1967: „Niemand hat je bezweifelt, dass es um die Wahrheit in der Politik schlecht bestellt ist, niemand hat je die Wahrhaftigkeit zu den politischen Tugenden gerechnet. Lügen scheint zum Handwerk nicht nur des Demagogen, sondern auch des Politikers und sogar des Staatsmannes zu gehören.“(H. Arendt. Wahrheit und Politik, in: Wahrheit und Lüge in der Politik. Zwei Essays. München 2017. S. 44)
Wenn man das Verhalten von Donald Trump und Boris Johnson in den Medien verfolgt, dann überrascht auf diesem Hintergrund das fast vollständige Ausbleiben entsprechender Reaktionen innerhalb der Systeme, die diese Gestalten ermöglichen. Man muss daraus schliessen, dass offensichtliche Lügen in der Politik aufgeklärter, westlicher Zivilisationen inzwischen akzeptiert sind, ähnlich wie das in totalitären Staaten selbstverständlich war, bzw. ist. Dieses Phänomen wird getragen von dem, was man unter dem Begriff des Populismus zu fassen versucht, denn ohne die Annäherung an hinter ihnen stehende Majoritäten könnten diese Politiker und ihre Seilschaften nicht bestehen. Obwohl die von diesen Figuren und ihren Bewegungen eingeschlagenen Richtungen politisch beunruhigend sind, sind sie es für die Wahrheit im philosophischen Sinne nicht unbedingt. Die mit dem Populismus einher gehende Entwicklung befördert den Geist der Aufklärung. Durch das Auftauchen der Fratze des hässlichen Deutschen in der Gestalt der Neonazis erwacht zugleich das Gedächtnis an die menschliche und historische Schande des Dritten Reichs. Der offenbare Rassismus ihres Präsidenten kann nicht deutlicher machen, auf welchen Schicksalen der Reichtum der USA errichtet wurde und welches Konzept die Sklaverei überhaupt als wirtschaftliche Option unter Christen ermöglichte. Genauso wie der neue Rechtsradikalismus in den europäischen Ländern ist der Rassismus in Amerika der Nachklang einer kognitiven Dissonanz in historischem Ausmass. Gewiss stellen die durch populistische Scharfmacherei stark gewordenen Exponenten eine Gefahr für die Demokratie dar, ganz im Sinne der Metapher, dass der Populismus für die Demokratie wie Krebs für den Leib ist: Zellen vermehren sich an Stellen, wo sie – als quasi übergeschnappte Lebendigkeit – Organen Schaden zufügen bis zum Tod des ganzen Systems. Leider gleichen die gängigen Krebstherapien auch etwas den Reaktionen des Establishments in Bezug auf den Populismus. Leider gibt es aber weder beim Krebs noch beim Populismus eine einzige zielführende und sichere Heilmethode. Es kann durchaus sein, dass der Populismus unsere Demokratien, wie sie sich in den letzten 200 Jahren entwickelt haben, zerstören. Diese Zerstörung macht gewiss totalitären Systemen Platz, oder auch nicht. In der Geschichte ist es nur in der nachträglichen Deutung derselben so gekommen, wie es hat kommen müssen. Aus der Sicht der Nazis hätten sie ihren Krieg auch gewinnen können. In Goethes Faust sagt Mephisto von sich selbst: „Ich bin die Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft.“ Der teuflische Charakter von Orban und Salvini ist offensichtlich, während Putin und Johnson eher der höheren Ordnung der Hölle, also dem mephistophelischen Rang zuzuordnen sind. Neuerdings gibt es auch einen sehr tief liegenden Höllenkreis, den der abgrundtiefen Peinlichkeit, den einzunehmen die imperialistisch veranlagten Amerikaner sich ermächtigten.
Warum ist man so schnell verleitet, wenn man über den Populismus nachdenkt, gemein zu werden? Warum regen sich so schnell schlimme Fantasien, wenn man ihre Exponenten reden hört? Sie wecken offensichtlich Energien (womit wir wieder bei der Krebsmetapher sind), bei uns negative, bei den Anhängern euphorisches WIR-Gefühl.
Die empirische Sozialforschung, die das Phänomen Populismus untersucht, stellt fest, dass es je sehr andere Motivlagen gibt, warum Wähler populistische Parteien unterstützen. Was ist ihnen gemeinsam? Der Charakter ihrer politischen Führer, die sich als mit menschlichen Makeln behaftete, gewöhnliche Männer ausgeben, die derbe Sprüche klopfen und vor allem versuchen, Macht zu erlangen und für sich selbst diese Macht, wenn sie sie haben, um jeden Preis erhalten wollen. Dieser spür- und hörbare Wille ist das, was uns politische Realisten so sehr beunruhigt, weil wir aus der Geschichte wissen, wohin das führt. „Auf Macht“, schreibt Arendt, „ist kein Verlass; sie entsteht, wenn Menschen sich für ein bestimmtes Ziel zusammentun und organisieren, und verschwindet, wenn dies Ziel erreicht oder verloren ist.“ (H. Arendt, ebd. S. 85) Das Problem beim Populismus ist seine Intoleranz. Wer im populistischen Strom schwimmt, glaubt daran, dass ihn das rettet vor Verarmung, vor dem bitteren Gefühl der historischen und persönlichen Marginalität, oder schlicht nur vor der Angst, das eigene Leben nicht in den Griff zu bekommen. Davon unterscheidet sich jetzt immer noch die überragende Mehrheit der Wähler in den von Populismen bedrohten Demokratien (nicht von jenen, wo der Populist bereits die Macht übernahm).
Das diskursive Konzept des Populismus gründet im Subjektivismus, wonach Werte, bzw. Werturteile Einstellungen und Stimmungen oder Gefühle des Subjekts, bzw. eben einer als Volk bezeichnete Gruppe von Subjekten widerspiegeln. Dagegen steht der politische Realismus, der davon ausgeht, dass es ethische und moralische Prinzipien gibt, die es zu befolgen gilt, aber im Sinne des übergeordneten Gemeinwohls hierarchisch abgestuft sind und somit auch partiell geritzt werden können. Der politische Realismus folgt in seinen politischen Werturteilen den Wahrheitsbedingungen, während der Populismus seine politischen Werturteile den Bedingungen der Behauptbarkeit unterordnet.
Als Beispiel: es ist sachlich falsch, die wirtschaftliche Misere der europäischen Unterschichten auf die Migration als Ursache zurückzuführen, aber es ist behauptbar und wird geglaubt. Politische Realisten wissen um die Komplexität der Ursachen – diese Komplexität lässt sich aber schlecht reduzieren. Eine Komplexitätsreduktion macht es weitgehend unmöglich bei der Wahrheit zu bleiben. Um auch politisch die Macht zu erhalten, müssen in dieser Konsequenz die politische Realisten zu den Waffen ihrer Gegner greifen und die Populisten als staatsgefährdende und tatsächlich für die Miseren verantwortliche Minderheit denunzieren. Das setzt allerdings eine Eskalation in Gang, denn die von den mit dem Populismus sympathisierenden Subjekte erkennen in dieser Denunziation berechtigterweise nichts weiter als ihre weitere Deklassierung und Marginalisierung, die ja gerade ihr Ressentiment und damit ihre Hinwendung zum tendenziellen Totalitarismus populistischer Bewegungen erzeugt. Um noch einmal auf die Krebsmetapher zurückzukommen: die heute erfolgsversprechendsten Krebstherapien arbeiten mit der Entnahme und Umwandlung von eigenen Zellen, die dann wieder in den befallenen Körper zurückgeführt werden. Analog dazu müsste eine heilsame Politik die homogenen Szenen der Populisten quasi positiv infiltrieren, was letztlich nur möglich ist, indem die populistischen Reizthemen ernsthaft politisch angegangen werden. Man kann das am Beispiel der Schweiz gut darstellen, denn hierzulande war der Populismus schon eine politische Dimension, als es noch keine Orbans und Salvinis gab. Die Schweiz hat schliesslich aufgrund des Drucks einer immer grösser werdenden populistischen Partei das Problem der Zuwanderung bearbeitet und nämlich unter der Federführung des politischen Gegners. Die Schweizer SVP kann heute kaum mehr mit der Migrationsthematik punkten und hat sich – just im Vorfeld von Wahlen – hoffnungslos verheddert in einem absurden Abwehrkampf gegen die durchaus auch populistische Züge entwickelnde Klimadebatte. Das föderale, demokratische System der Schweiz absorbiert erfolgreich die systemgefährdende populistische Zellbildung durch Integration der Populisten in den politischen Prozess bereits auf Gemeindeebene. Dort zeigt sich dann umgehend, ob die Populisten auch politische Lösungen zustande bringen. Während in der Schweiz sich kein Populist ernsthaft getraut, das politische System als Ganzes in Frage zu stellen, ist das in anderen europäischen Ländern ein anderes Problem. Dabei gilt es zwei Muster populistischer Bewegungen auseinanderzuhalten, nämlich den eher südeuropäischen Linkspopulismus und den eher nordeuropäischen Rechtspopulismus.
Der Linkspopulismus spitzt eklatante soziale Probleme diskursiv zu, um durch die Bewirtschaftung der Empörung über tatsächliche gesellschaftliche Missstände Mehrheiten hinter die linkspopulistisch agierenden Politiker zu bringen.
Der Rechtspopulismus bewirtschaftet die Empörung über tatsächliche gesellschaftliche Misstände durch Aufbauschung, Erzeugung von Feindbildern zur Herausbildung, bzw. Stärkung eines vermeintlichen Wir-Gefühls der Empörten, um Mehrheiten hinter die rechtspopulistischen Politiker zu scharen. Linkspopulisten prangern Missstände und die dafür verantwortlichen Reichen und Mächtigen an, während Rechtspopulisten die Institutionen des Rechtsstaates, Minderheiten und das Ausland dafür verantwortlich machen. Der entscheidende Unterschied ist, dass in der Tendenz Linkspopulisten den demokratischen Staat als solchen nicht in Frage stellen, während es sich in den Worten des deutschen Rechstphilosophen Christoph Möller (link) es sich beim Rechtspopulismus eigentlich um eine Revolte gegen den demokratischen Staat handelt, auf welche dieser nicht mit sozialwissenschaftlichen Antworten, sondern mit der Härte der Abwehr gegen Staatsfeinde operieren müsste. Auf Intoleranz, bzw. die Ablehnung des demokratischen Staates kann dieser nicht mit Toleranz und Verständnis reagieren.
Man könnte aber – und das ist nun philosophische Spekulation – sich fragen, weshalb der Populismus als ein so ernsthaftes Problem markiert wird? Die Logik des Machtdiskurses folgt dem Prinzip der Exklusion. Der eigentliche Gegenstand geriert zu einem Tabu. Also: was verbirgt die Debatte um den Populismus? Und hier folge ich der Feststellung von Philip Manow in seiner kleinen Untersuchung zur Politischen Ökonomie des Populismus, wo er schreibt, dass das erste Defizit in der Debatte darin besteht, dass in ganz überwiegendem Masse über Populismus geredet wird, ohne zugleich über Kapitalismus zu sprechen. (Vgl.: Philip Manow. Die Politische Ökonomie des Populismus. Suhrkamp, Berlin 2018. S.9) Problematisch ist die Behaftetheit des Kapitalismusbegriffs, der sich – in wissenschaftlicher Perspektive gewandelt hat (vgl. dazu als wichtige Beiträge Thomas Piketty. Das Kapital im 21. Jahrhundert. München 2016 und Shoshana Zuboff. Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus. Franfurt a. M. 2018) aber als politischer Kampfbegriff immer noch in den Mustern der Auseinandersetzungen des 19. und 20. Jahrhunderts gefangen ist.
Auch wenn es richtig ist, sich über die modernen Formen des Kapitalismus Gedanken zu machen, wenn man über Populismus spricht, müssen wir die sich heute stellenden Probleme anders benennen; es sind anthropologische, systemische (machttheoretische) und ökologische Probleme, die uns – philosophisch, politisch und ökonomisch beschäftigen. Die eigentlichen Fragen stellen sich wie folgt: Wie können wir (politische Kontroll-)Systeme einrichten,
1. die in der Lage sind das Bevölkerungswachstum zu stoppen?
2. die Fehlentwicklungen und Auswüchse des Überwachungskapitalismus einzudämmen und schliesslich zu verhindern?
3. die die Herausforderungen des Klimawandels und der ökologischen Katastrophe zu bewältigen vermögen?
Diese drei Fragen bilden einen systemischen Komplex, der andere Arten wissenschaftlichen Forschens und Verstehens erfordert, als die begrenzten sozialwissenschaftlichen Antworten auf Globalisierung und Populismus. Ich stimme in meiner Einschätzung und Beobachtung meines Erfahrungsfeldes mit Yuval Noah Harari überein, dass wir gerade dabei sind, die Kontrolle über unsere Empfindungen und Gedanken zu verlieren. Der Mensch ist „hackable“, hackbar, also als System von überlegenen Systemen in noch nie dagewesenen Ausmass manipulierbar. Weil das so ist und bereits geschah, müssen wir die Aufmerksamkeit vom Populismus abziehen und uns auf die Zukunft fokussieren. (Der Populismus ist lediglich das Ergebnis erfolgreicher „Hacks“). Heute braucht es zwar ein griffiges Abwehrdispositiv für die von populistischen Strömungen verursachten Störungen, aber zugleich braucht es eine umfassende politische Kreativität. Für die Schweiz heisst das zum Beispiel, dass dieses Land ein neues Geschäftsmodell braucht. Bis jetzt hat das mit dem Handel, den Finanzdienstleistungen und einzelnen High-Tech-Sparten gut funktioniert, aber das Umfeld hat sich bereits total verändert. Dieses Geschäftsmodell könnte in der Entwicklung eines politischen Systems liegen, das nicht „hackbar“ ist, so wie die USA oder Grossbritannien (beide gehackt!). Ein solches System hätte eine Informationskultur, die sagt, wie die Dinge sind und in welchem es eine unanfechtbare Autorität für das Sagen der Wahrheit gibt. Auch den Staat muss man anders denken und anders einrichten. Eine gute Verwaltung ist heute eigentlich keine politische Frage mehr, sondern eine Frage der richtigen Programmierung von Abläufen, letztlich eine technische Angelegenheit.
Um diese Probleme zu verstehen, braucht es philosophische Anstrengungen ersten Ranges (womit ich mich auch wieder von Harari abwende, der empfiehlt, sich erstmals nicht mehr um philosophische Probleme zu kümmern, sondern um die konkreten Herausforderungen, womit er sich leider selbst auf den Rang eines politisierenden Historikers zurückstuft). Es sind am Ende die Antworten auf grundlegende philosophische Fragen, die der Kulturgeschichte den Weg weisen. Dabei spielten dramatische Klimaveränderungen seit je eine Rolle, denn Migration war in der ganzen Geschichte der Menschheit die Folge klimatischer Veränderungen. Mit Klimaveränderungen ging die Entwicklung des Bewusstseins einher und Vernunft entwickelte sich als evolutionärer Vorteil von vernünftig kommunizierenden Gruppen. Solche evolutionären Vorteile äusserten sich in der Entwicklung von Waffen, der Schrift und des Geldes. Wir stehen möglicherweise an der Schwelle, wo sich die menschliche Spezies wieder in mehrere Arten aufteilt, nicht etwa in der fehlgeleiteten Rassentheorie, sondern aufgrund des unterschiedlichen Verlaufs der Optimierungsmöglichkeiten, über die einzelne Menschengruppen verfügen und andere nicht.
Zusammenfassend wollte ich in diesem Beitrag folgendes auf den Punkt bringen: Der Populismus ist ein für unsere politischen Systeme tödliches Problem. Es kann aber nicht gelöst werden, indem man mit Kanonen auf Spatzen schiesst. Populismus ist nur ein Symptom weit grösserer Dimensionen planetarer Krankheiten; man kann es nicht allein mit sozioökonomischen Perspektiven erklären und schon gar nicht heilen. Es geht um das ungehinderte Bevölkerungswachstum, die rasante Veränderung des Weltklimas, um Technologie und um die Veränderung des menschlichen Verhaltens. In diesem Zusammenhang braucht es solidere Grundlagen des Verstehens, um vernünftiges Handeln zu planen. Gerade weil die Zeit knapp ist, sollten wir uns die Zeit nehmen, sorgfältig nachzudenken. Aber dieses Nachdenken selbst muss neu gedacht werden.